Bundesverkehrsminister Volker Wissing zu Gast der FDP auf der Karthause

Die FDP in Koblenz hat zum Bürgerdialog ins JuBüZ auf der Karthause eingeladen, um mit dem Bundesverkehrs- und -digitalminister Volker Wissing zu diskutieren. Nach einleitenden Worten vom FDP-Kreisvorsitzenden Sven Schillings begann die Veranstaltung mit einem Impulsvortrag von Wissing zur aktuellen politischen Lage. Dabei ging der Minister insbesondere auf Entwicklungen in seinem Zuständigkeitsbereich ein. Er warb für die Chancen der Digitalisierung und für einen neuen Umgang mit der Erhebung von Daten. In verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen sei die Digitalisierung revolutionär. Im Gesundheitswesen könnten Krankheiten durch künstliche Intelligenz frühzeitiger entdeckt und therapiert werden. Jedoch scheitere diese Entwicklung in Deutschland derzeit daran, dass die Datenlage mangelhaft sei. Hier betonte Wissing, sei der Datenschutz gewährt, denn die Rückverfolgbarkeit auf den Personenbezug solle ausgeschlossen bleiben.

Eine ganz pragmatische Verbesserung für die Bürger ergibt sich durch ein neues Gesetz, das es nunmehr ermöglicht, ein Kfz online anzumelden, ohne die bisherigen zeitraubenden Besuche beim Straßenverkehrsamt.

Auch für den Verkehr machte Wissing an verschiedenen Beispielen den Vorteil der Digitalisierung deutlich. So habe er vor seinem Besuch auf der Karthause, ein Werk der Deutschen Bahn in Köln besucht. Dort werden die Wartungen der Waggons und Züge nun durch Kamerasysteme und KI durchgeführt. Dies spare Zeit und Ressourcen. So können Züge schneller wieder fit gemacht werden und die Ausfallzeiten für die Bahn würden sich reduzieren.

An einem weiteren Beispiel machte Wissing klar, dass Daten auch abseits ihrer erhobenen Zwecke zu einem Mehrwert führen könnten. So entständen bei der Aktivität automatisch betriebener Scheibenwischer ebenfalls Daten. Mit diesen Daten könne der Fahrer zwar wenig anfangen, aggregiert würden diese Daten jedoch die aktuelle Wetterlage in einer ganzen Region noch besser beschreiben. Die Scheibenwischer würden so als dezentrale Meteorologie-Stationen dienen.

Nach dem Impulsvortrag von Volker Wissing folgten zahlreiche Fragen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Die Fragen reichten über die zukünftige Mobilität, den Schienenverkehr im Rheintal bis hin zur zukünftigen europäischen Digitalpolitik.

Wissing bekannte sich in seinen Antworten zur Zukunft des Autos. Denn er kenne die Statistiken. Das Verkehrsaufkommen und die Zahl der neu zugelassenen Führerscheine seien auf einem Rekordniveau. Die Menschen wollen das Auto, die Menschen seien auf das Auto angewiesen. Daher müsse die Politik dem Bürgerwillen folgen, anstatt die Bürger umerziehen zu wollen. Beim Ausbau des Verkehrsnetzes sei es eine große Aufgabe, die Brücken wieder instand zu setzen. Die Vielzahl maroder Brücken sei nicht nur eine Belastung für die Verkehrssituation, sondern wirke sich ebenfalls auf die Wirtschaft aus. Viele Brücken seien für den Schwerlastverkehr nicht mehr zugelassen.

Zur Bahnsituation im Mittelrheintal erklärte Wissing, dass er eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben habe, um den ersten Schritt im Planungsprozess zu gehen. Er könne die Situation der Anwohner im Mittelrhein nachvollziehen. Jedoch erlaube das europäische Recht kein Hau-Ruck-Verfahren. Durch vorgelagerte Studien müsse man zunächst nachweisbar machen, dass eine alternative Route sich wirtschaftlich trägt. Er sei an einer neuen Lösung interessiert und wird das Projekt weiter voranbringen.

Nach fast zweistündiger intensiver Diskussion endete die Veranstaltung. Der FDP-Kreisvorsitzende Sven Schillings zeigte sich sichtlich zufrieden: „Unser Saal im JuBüZ war gut gefüllt. Dass so viele Bürgerinnen und Bürger sich am späten Donnerstagnachmittag hier einfinden, um über politische Themen zu diskutieren, stimmt mich optimistisch. Wir Freien Demokraten werden auch in Zukunft solche Formate anbieten, damit die Stimme der Koblenzer Bürger auch in Berlin Gehör findet.“