FDP hat Anfrage wegen Bauzaun am ehemaligen Klostergarten an OB gerichtet
Moselweißer sind sauer auf Schandfleck
FDP hat Anfrage wegen Bauzaun am ehemaligen Klostergarten an OB gerichtet
Seit über 2 Jahren steht nun ein Bauzaun ohne erkennbaren Grund vor der Mauer des ehemaligen Klostergartens Ecke Klosterstraße/Bahnhofsweg. Für die Anlieger ein Ärgernis, da der Zaun zum Teil mit Unkraut überwuchert ist, und sich dort Äste, Laub und anderer Unrat anhäuft, der die Anlieger beeinträchtigt. Deshalb hat die FDP in einer kleinen Anfrage Oberbürgermeister Langner um Auskunft zum Sinn und Zweck dieser Maßnahme gebeten. Auslöser war eine Unterschriftenliste von 34 Anwohnern, die die Beseitigung des Bauzaunes fordern, und sich über die Ansammlungen von Schmutz und Unrat beschweren. Weiterhin weisen die Anwohner darauf hin, dass sich das Ansehen des Ortsbildes und der Wohnqualität verschlechtert haben. In Ihrem Schreiben bittet die FDP die Stadt, den Eigentümer aufzufordern, seiner Straßenreinigungspflicht nachzukommen. Außerdem weist sie darauf hin, dass die Stadtverwaltung ihrer Verkehrssicherungspflicht bezüglich des „Bauzaunes“ nicht nachkommt, weil teilweise Warnbaken zugewachsen, in falscher Fahrtrichtung stehen, und die Warnlampen außer Betrieb sind. In seinem Antwortschreiben hat der Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass ursprünglich angedacht war, eine Abrissverfügung der Mauer zu erlassen, dann sich jedoch herausgestellt habe, dass die Mauer unter Denkmalschutz steht. Nach Einschaltung eines Statikers im November 2019 habe der damalige Eigentümer die geforderten Maßnahmen nicht umgesetzt. Bevor Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden konnten, habe ein Eigentümerwechsel stattgefunden. Der jetzige Eigentümer sei schwer erreichbar, da er seinen Wohnsitz in Costa Rica habe. Die Anwohner sind weiter verärgert und die FDP ist mit der Antwort des Oberbürgermeisters unzufrieden. Die FDP wird den Oberbürgermeister nochmals auffordern, den Zaun zu entfernen. Es sei geradezu absurd anzunehmen, der aus Drahtgittern bestehende Bauzaun könne den Absturz der Mauer verhindern oder aufhalten. Die Standfestigkeit der Mauer sei derzeit gegeben. Der Oberbürgermeister habe in seinem Schreiben sogar darauf hingewiesen, dass die Mauer mittelfristig fachgerecht instandgesetzt werden müsse. Dies bedeutet nach Ansicht der FDP, dass von der Mauer derzeit keine akute Gefahr ausgeht und der Bauzaun schon deshalb entfernt werden muss. Außerdem wird der Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass der „Gehweg“ auf dem sich jetzt der Schutzzaun befindet, auch nicht für Fußgänger gesperrt werden muss, da er ohnehin nur eine Breite von 55 cm hat und nicht genutzt wird, teilt abschließend Arnold Thieltges vom FDP Ortsverband mit.
