Gegen Extremismus aus fester Überzeugung

Als Parteien der Mitte treten CDU, FDP und Wählergruppe Schängel jeder Form von Extremismus klar entgegen, ob von links, von rechts oder aus islamistischer Richtung. An der Demonstration am Samstagvormittag als Reaktion auf die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten und eines AfD-Vizepräsidenten in Sachsen-Anhalt werden wir uns daher nicht beteiligen. Aufgerufen hat die SPD, auch die Linke nimmt teil.

„Wir stehen als Partei der Mitte gegen Extremismus jeder Art. Das zeigen wir aber nicht nur anlassbezogen, sondern aus einer festen Grundhaltung heraus. So gedenken wir jedes Jahr der Opfer des Volksaufstands vom 17. Juni. Dieses Ereignis zeigt, wohin Ideologien führen, die Freiheit und Menschenwürde missachten“, betont Philip Rünz, Kreisvorsitzender der CDU-Koblenz.

Der Zulauf der AfD hängt mit tieferliegenden Problemen zusammen, die sich nicht wegdemonstrieren lassen. Darauf kann nur mit guter Politik geantwortet werden. Demonstrationen dieser Art lösen eher Trotzreaktionen aus und tragen dazu bei, dass die Gesellschaft weiter gespalten wird.

„Wer die AfD dauerhaft schwächen will, muss die Gründe für ihren Zulauf ernst nehmen. Die Menschen erwarten Lösungen und keine Symbolpolitik. Wir Liberale sind gegen Extremismus in jeder Form, egal ob Rechts- oder Linksextremismus oder Islamismus. Daher würden wir es begrüßen, wenn sich alle Parteien gemeinsam gegen jeglichen Extremismus einsetzen würden“, so Sven Schillings, Kreisvorsitzender der FDP-Koblenz.

Schwer tun wir uns zudem mit der Beteiligung der Linken. In Teilen der Partei wird Antisemitismus nicht nur geduldet, sondern offen vertreten. Gerade in dieser Woche, in der sich der Hamas-Angriff auf Israel und das Massaker auf dem Nova-Festival zum dritten Mal jähren, stellt sich die Frage, wie glaubwürdig eine gemeinsame Demonstration gegen Extremismus mit dieser Partei sein kann.

„Wir können nicht jedes Mal auf die Straße gehen, wenn die AfD ein Amt besetzt oder ein starkes Ergebnis erzielt. Vielmehr sollten wir überlegen, wie wir die Menschen vor Ort wieder mehr mit unserer Politik ansprechen und erreichen können“, erklärt Anne Plato, Vorsitzende der Wählergruppe Schängel.